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Europäisches Patent · EP3613343 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3613343
Anmeldenummer
EP17906059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2017
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
26.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/1172 (2016.01)
Priorität
JP 2017083037 19.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/047087 27.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/193669 25.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANI, Kokichi

Yokkaichi-shi Mie 510-0874, JP

FUJIOKA, Junya

Yokkaichi-shi Mie 510-0874, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.