VERRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3614001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3614001
Anmeldenummer
EP18275130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2018
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/18 (2006.01)
F02K 1/76 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Actuation Systems Limited

Stafford Road Fordhouses, Wolverhampton, West Midlands WV10 7EH, GB

Erfinderin/Erfinder

TIMMS, Jack William

Wolverhampton WV9 5DT, GB

HUDSON, Tim

Shropshire TF9 2BG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.