HEIZGERÄT
Europäisches Patent · EP3614068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3614068
- Anmeldenummer
- EP19191167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2019
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 8/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018120191 20.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 28.07.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Viessmann Werke GmbH & Co. KG, Viessmannstraße 1, 35108 Allendorf, Deutschland → Viessmann Climate Solutions SE, Viessmannstrasse 1, 35108 Allendorf, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böcke, Jannik
35116 Hatzfeld, DE
Görge, Gunthard
35260 Stadtallendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.