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Europäisches Patent · EP3615345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3615345
Anmeldenummer
EP17780050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2017
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
13.07.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 3/00 (2006.01)
A63F 3/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/074333 26.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/063057 04.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ATZMON, Yavin

76101 Ness Ziona, IL

TZOMIK, Inna

76101 Ness Ziona, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.