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Europäisches Patent · EP3615439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3615439
Anmeldenummer
EP17720134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2017
Veröffentlicht
04.03.2020
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 5/54 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/060255 28.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/197017 01.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mayr-Melnhof Karton AG

Brahmsplatz 6, 1041 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

BOURNE, Timothy John

Nr. Morpeth Northumberland NE65 9HN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.