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Europäisches Patent · EP3619576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3619576
Anmeldenummer
EP18720794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03G 7/06 (2006.01)
G03B 17/02 (2006.01)
Priorität
IT 201700048138 04.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052773 20.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/203173 08.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Actuator Solutions GmbH

Richard-Stücklen-Straße 19, 91710 Gunzenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

KÖPFER, Markus

73495 Stoedtlen-Regelsweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.