ERWÄRMUNGSSYSTEM ZUR ERWÄRMUNG EINES FLUIDMEDIUMS

Europäisches Patent · EP3620097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3620097
Anmeldenummer
EP18193209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2018
Veröffentlicht
11.03.2020
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
D06F 39/04 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
F24H 1/12 (2006.01)
F24H 9/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  2. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

Bleckmann GmbH & Co. KG

Bürmooser Strasse 5, 5112 Lamprechtshausen, AT

Erfinderin/Erfinder

HACKL, Heinz Frederic

5163 Mattsee, AT

WINKLER, Jürgen

5164 Seeham, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.