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Europäisches Patent · EP3620220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3620220
- Anmeldenummer
- EP19193977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2019
- Veröffentlicht
- 11.03.2020
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)F16L 41/02 (2006.01)B01D 35/31 (2006.01)B01D 29/90 (2006.01)B01D 29/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018007005 05.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sakraschinsky, Michael
66386 St. Ingbert, DE
Hennes, Stefan
66540 Hangard, DE
Fiedler, Sebastian
66583 Spiesen-Elversberg, DE
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