ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT

Europäisches Patent · EP3622989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3622989
Anmeldenummer
EP19189677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2019
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 11/04 (2006.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 40/00 (2020.01)
A24F 40/57 (2020.01)
Priorität
CN 201821493055 U 12.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OUYANG, Junwei

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.