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Europäisches Patent · EP3623163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3623163
Anmeldenummer
EP17909275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2017
Veröffentlicht
18.03.2020
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42B 4/00 (2006.01)
B42C 19/02 (2006.01)
B42C 19/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/017987 12.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/207335 15.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HORI Takakazu

Takashima-shi Shiga 520-1501, JP

KASHIBA Masayuki

Takashima-shi Shiga 520-1501, JP

IDA Tatsuaki

Takashima-shi Shiga 520-1501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.