FALTMECHANISMUS UND SCOOTER
Europäisches Patent · EP3623272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3623272
- Anmeldenummer
- EP17910267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 18.03.2020
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 15/00 (2006.01)B62K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710344909 16.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/101243 11.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/209849 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Xingle
Beijing 100192, CN
LIN, Ji
Beijing 100192, CN
LOU, Yi
Beijing 100192, CN
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