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Europäisches Patent · EP3624625 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3624625
- Anmeldenummer
- EP18724897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2018
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 09.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A42B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201708094 19.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/063193 18.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/211106 22.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 14.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 12.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2022
1 früherer Eintrag
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SE-183 71 T by, SE
SE-183 71 T by, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.