HAPTISCHE BEDIENEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3625650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3625650
Anmeldenummer
EP18729586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2018
Veröffentlicht
25.03.2020
Erteilt
19.01.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 37/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017111031 20.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/063145 18.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/215350 29.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  3. 19.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BATTLOGG, Stefan

6771 St. Anton i.M., AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.