GETRÄNKEMASCHINENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3626139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3626139
- Anmeldenummer
- EP19193087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2019
- Veröffentlicht
- 25.03.2020
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)A47J 31/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018123263 21.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wißkirchen, Florian
88250 Weingarten, DE
Helbling, Norbert
8645 Jona
Partzsch, Fred
88099 Neukirch, DE
Wißkirchen, Michael
88410 Bad Wurzach, DE
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