FAHRSYSTEM: BEWEGUNGSPLATTFORM AUF EINER DREHSCHEIBE/SEGMENTIERTEN DREHSCHEIBE

Europäisches Patent · EP3628383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3628383
Anmeldenummer
EP19199449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2019
Veröffentlicht
01.04.2020
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 1/30 (2006.01)
A63G 31/16 (2006.01)
A63G 31/02 (2006.01)
A63G 1/10 (2006.01)
Priorität
US 201816147387 28.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GODDARD, Steven L.

Burbank, CA 91521, US

LARENA, John

Burbank, CA 91521, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.