SITZ MIT SICHTSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3629840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3629840
- Anmeldenummer
- EP18730984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 15/00 (2006.01)A47C 7/62 (2006.01)A47C 7/72 (2006.01)A47C 3/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201708412 25.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/063449 23.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/215512 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 07.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Roman Vuille, Résidences du Golf 40 A1 / 40, 1196 Gland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2021
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
London E8 3PH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.