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Europäisches Patent · EP3630491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3630491
- Anmeldenummer
- EP18806551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/025 (2006.01)B41J 2/325 (2006.01)B41F 16/00 (2006.01)B41J 3/38 (2006.01)B41M 5/035 (2006.01)B41M 5/03 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201762509338 P 22.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/033791 22.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/217687 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRONIN, Patrick, C.
Shakopee MN 55379-3817, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.