UMWICKLUNGSMASCHINE MIT EINER DREHPLATTFORM
Europäisches Patent · EP3630627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3630627
- Anmeldenummer
- EP18733681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 65/02 (2006.01)B65B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700058080 29.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/053769 28.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/220503 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAOLI, Giuseppe
47521 Cesena (FC), IT
PAGLIARANI, Imerio
47035 Gambettola (FC), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.