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Europäisches Patent · EP3631656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3631656
Anmeldenummer
EP18809908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G08B 15/00 (2006.01)
G08B 25/00 (2006.01)
Priorität
US 201762512879 P 31.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/035391 31.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/222870 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Correnti, Matthew Daniel

Tysons, Virginia 22102, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.