ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3632517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632517
Anmeldenummer
EP19201465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 13/90 (2014.01)
G02B 1/115 (2015.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
US 201862741551 P 05.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Li-Hsun

330 Taoyuan City, TW

OU, Kuan-Ying

330 Taoyuan City, TW

DENG, Qing-Long

330 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.