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Europäisches Patent · EP3633783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3633783
- Anmeldenummer
- EP19200432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/42 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 12212018 05.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 13.08.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Tecflower AG, Glarnerstrasse 88, 8854 Siebnen → SWISS IT MANAGEMENT AG, Sihleggstrasse 23, 8832 Wollerau
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 02.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.