BETTSYSTEME MIT AKTIVER KOMFORTSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3634181 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634181
- Anmeldenummer
- EP18719382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 21/04 (2006.01)A61G 7/057 (2006.01)
- Priorität
- US 201715608038 30.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/025778 03.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/222270 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cleveland, Ohio 44106, US
Atlanta, Georgia 30309, US
Cleveland, Ohio 44106, US
Cleveland, Ohio 44106, US
Atlanta, Georgia 30345, US
Cleveland, Ohio 44106, US
Cleveland, Ohio 44106, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.