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Europäisches Patent · EP3634845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634845
- Anmeldenummer
- EP18709595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Beschränkt
- Angemeldet
- 08.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 9/131 (2010.01)F16H 55/30 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2017/061507 12.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055840 08.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/206179 15.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAVARES MIRANDA, Joao Filipe
3754-909 Agueda, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.