ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3635065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3635065
Anmeldenummer
EP18722629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 167/00 (2006.01)
Priorität
EP 17171108 15.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/062576 15.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/210849 22.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Jotun A/S

P.O. Box 2021, 3202 Sandefjord, NO

Erfinderin/Erfinder

GRORUD, Mette

3209 Sandefjord, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.