OPHTHALMISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3636139 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3636139
- Anmeldenummer
- EP19196191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61B 3/10 (2006.01)G01B 9/02 (2022.01)
- Priorität
- JP 2018169638 11.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 28.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi 4510051, JP
Nagoya-shi, Aichi 4510051, JP
Nagoya-shi, Aichi 4510051, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.