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Europäisches Patent · EP3636288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636288
Anmeldenummer
EP18813625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 2/10 (2006.01)
C02F 1/32 (2023.01)
Priorität
JP 2017111845 06.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/016341 20.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/225404 13.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  2. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  3. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

NIKKISO CO., LTD.

Nikkiso Co., Ltd.

20-3 Ebisu 4-chome, Shibuya-ku, Tokyo 150-6022, JP

Erfinderin/Erfinder

MOCHIZUKI Hiroaki

Hakusan-shi Ishikawa 924-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.