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Europäisches Patent · EP3636449 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636449
Anmeldenummer
EP19202346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
09.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60B 1/00 (2006.01)
B60B 1/04 (2006.01)
B60B 5/02 (2006.01)
B60B 21/06 (2006.01)
Priorität
US 201816156897 10.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Morse, David

Indianapolis, IN 46203, US

Hall, Michael

Indianapolis, IN 46220, US

Trouw, Ruan

Mooresville, IN 46158, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.