ROHR FÜR EIN FAHRRAD
Europäisches Patent · EP3636522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3636522
- Anmeldenummer
- EP19197184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 14.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B62J 1/14 (2006.01)B62J 1/16 (2006.01)B62J 6/03 (2020.01)B62K 19/30 (2006.01)
- Priorität
- TW 107135363 08.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 15.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 14.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2021
1 früherer Eintrag
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4132 Muttenz
Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.