GERÄT FÜR THERMISCHE AUFBEREITUNG
Europäisches Patent · EP3638957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3638957
- Anmeldenummer
- EP18739645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 11/02 (2006.01)F24D 17/02 (2006.01)F28D 20/00 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700066146 14.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/054317 13.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/229679 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOTTARO, Oreste
38087 Sella Giudicarie (TN), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.