SCHWEISSBRENNER UND KÜHLSYSTEM FÜR EINEN SCHWEISSBRENNER

Europäisches Patent · EP3639960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639960
Anmeldenummer
EP18816970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/29 (2006.01)
B23K 9/32 (2006.01)
B23K 9/28 (2006.01)
B23K 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017117844 15.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/018162 10.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/230209 20.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Yukiya

Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP

FUKUNAGA, Yoshiaki

Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP

MINAMOTO, Tetsushi

Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.