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Europäisches Patent · EP3641328 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641328
Anmeldenummer
EP19185473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
09.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04Q 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018126039 19.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

innogy SE

Innogy SE

Opernplatz 1, 45128 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Nikodem, Torsten

58453 Witten, DE

Radtke, Gerhard

44869 Bochum, DE

Schmidt, Eugen

46487 Wesel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.