SCHALLERZEUGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3641333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641333
Anmeldenummer
EP19188221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 3/00 (2006.01)
H04R 1/24 (2006.01)
H04R 3/12 (2006.01)
Priorität
US 201862748103 P 19.10.2018
US 201962813095 P 03.03.2019
US 201916420190 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liang, Jemm Yue

Sunnyvale, CA California 94086, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.