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Europäisches Patent · EP3641981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641981
Anmeldenummer
EP18746280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 26/348 (2014.01)
Priorität
US 201715630729 22.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/054469 18.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/234970 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

Esab AB

ESAB AB

Box 8004 Lindholmsallen 9, 402 77 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

HANSEN, Edward E.

411 33 Gothenburg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.