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Europäisches Patent · EP3643205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3643205
Anmeldenummer
EP17914176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2017
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/48 (2006.01)
A47C 3/026 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/022760 20.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/235175 27.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBAMOTO, Yasuhiro

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

SUGANO, Takao

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

SHIOZAWA, Kenta

Nagano 399-4301, JP

NAKAMURA, Kensuke

Nagano 399-4301, JP

ICHIKAWA, Tomoaki

Nagano 399-4301, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.