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Europäisches Patent · EP3643205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3643205
- Anmeldenummer
- EP17914176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2017
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/48 (2006.01)A47C 3/026 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/022760 20.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235175 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBAMOTO, Yasuhiro
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
SUGANO, Takao
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
SHIOZAWA, Kenta
Nagano 399-4301, JP
NAKAMURA, Kensuke
Nagano 399-4301, JP
ICHIKAWA, Tomoaki
Nagano 399-4301, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.