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Europäisches Patent · EP3644498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3644498
- Anmeldenummer
- EP17914666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2017
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 1/52 (2006.01)H02P 27/06 (2006.01)H02P 1/46 (2006.01)H02P 7/293 (2016.01)H02P 23/00 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/022845 21.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235190 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAGUCHI, Hironori
Tokyo 104-0031, JP
ANDO, Akinobu
Tokyo 104-0031, JP
OGINO, Hiroshi
Tokyo 104-0031, JP
MATSUMOTO, Yasuaki
Tokyo 104-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.