ROHRBEFESTIGUNG
Europäisches Patent · EP3647513 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3647513
- Anmeldenummer
- EP19204769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2019
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E04G 15/06 (2006.01)E04G 21/18 (2006.01)H02G 3/04 (2006.01)H02G 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 13212018 29.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 21.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.