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Europäisches Patent · EP3648339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3648339
- Anmeldenummer
- EP18204022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2018
- Veröffentlicht
- 06.05.2020
- Erteilt
- 12.01.2022
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02S 20/25 (2014.01)E04D 1/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 24.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.