KLAPPENBESCHLAG UND MÖBEL
Europäisches Patent · EP3649314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3649314
- Anmeldenummer
- EP18735244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017114772 03.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/067147 26.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/007760 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAEL, Oliver
32278 Kirchlengern, DE
TASCHE, Michael
33659 Bielefeld, DE
ANDSCHUS, Stefan
32312 Lübbecke, DE
SOBOLEWSKI, Uwe
32257 Bünde, DE
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