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Europäisches Patent · EP3651074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651074
Anmeldenummer
EP19212753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06N 3/063 (2006.01)
G06F 7/499 (2006.01)
Priorität
CN 201810149287 13.02.2018
CN 201810207915 14.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Bingrui

Shanghai 201306, CN

ZHANG, Yao

Shanghai 201306, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.