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Europäisches Patent · EP3653195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653195
- Anmeldenummer
- EP19198501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2019
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 6/78 (2020.01)C04B 41/00 (2006.01)A61K 6/849 (2020.01)
- Priorität
- JP 2018175604 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Kenzo
KYOTO, 605-0983, JP
HARA, Daisuke
KYOTO, 605-0983, JP
JOGETSU, Yoshiyuki
KYOTO, 605-0983, JP
KITADA, Naoya
KYOTO, 605-0983, JP
NISHINO, Yasuhiro
KYOTO, 605-0983, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.