TOILETTENBÜRSTE MIT AUSWECHSELBAREM BÜRSTENKOPF
Europäisches Patent · EP3656266 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3656266
- Anmeldenummer
- EP18207650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47K 11/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 18.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.