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Europäisches Patent · EP3656266 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656266
Anmeldenummer
EP18207650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
11.10.2023
Schutz endet spätestens
20.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47K 11/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  4. 18.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023

  5. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  6. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.