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Europäisches Patent · EP3656348 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656348
Anmeldenummer
EP19206464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2012
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
25.08.2021
Schutz endet spätestens
17.06.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61C 17/22 (2006.01)
Priorität
JP 2011287790 28.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 07.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2022

  6. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  7. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TORIHAMA, Takashi

Piscataway, NJ 08854, US

FATTORI, Joseph

East Sandwich, MA Massachusetts 02537, US

YOSHIDA, Hideaki

Muko-shi, Kyoto 617-0002, JP

MINTEL, Thomas

Rahway, NJ New Jersey 07065, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.