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Europäisches Patent · EP3656360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3656360
Anmeldenummer
EP19214532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2016
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
23.06.2021
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 7/00 (2006.01)
A61F 9/04 (2006.01)
Priorität
US 201562155308 P 30.04.2015
US 201615098390 14.04.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  5. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Ocusoft, Inc.

30444 Southwest Freeway, Rosenberg, Texas 77471-4871, US

Erfinderin/Erfinder

DEVINE, John

Tempe, AZ Arizona 85283, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.