BREMSBELAGANORDNUNG FÜR EINE SCHEIBENBREMSE

Europäisches Patent · EP3657038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3657038
Anmeldenummer
EP18835632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2018
Veröffentlicht
27.05.2020
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/092 (2006.01)
B61H 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017141701 21.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/027288 20.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/017475 24.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERAKADO Takuya

Tokyo 103-8534, JP

OKADA Yuichi

Tokyo 103-8534, JP

YAMAZAKI Akihiko

Tokyo 103-8534, JP

HARIGAI Yoshikazu

Tokyo 103-8534, JP

SHINDO Takayuki

Tokyo 103-8534, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.