BREMSBELAGANORDNUNG FÜR EINE SCHEIBENBREMSE
Europäisches Patent · EP3657038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3657038
- Anmeldenummer
- EP18835632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2018
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/092 (2006.01)B61H 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017141701 21.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/027288 20.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/017475 24.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAKADO Takuya
Tokyo 103-8534, JP
OKADA Yuichi
Tokyo 103-8534, JP
YAMAZAKI Akihiko
Tokyo 103-8534, JP
HARIGAI Yoshikazu
Tokyo 103-8534, JP
SHINDO Takayuki
Tokyo 103-8534, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.