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Europäisches Patent · EP3657247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3657247
- Anmeldenummer
- EP19183817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2019
- Veröffentlicht
- 27.05.2020
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 17/14 (2021.01)H04N 23/55 (2023.01)
- Priorität
- JP 2018137276 20.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kazahaya, Satoshi
Tokyo, 108-6290, JP
Asayama, Masateru
Tokyo, 108-6290, JP
Nagaoka, Koji
Tokyo, 108-6290, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.