SPRITZENDICHTUNG

Europäisches Patent · EP3659649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3659649
Anmeldenummer
EP18843196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2018
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/28 (2006.01)
Priorität
JP 2017154139 09.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/020545 29.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/031028 14.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

Sumitomo Rubber Industries Ltd.

6-9 Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

ROBERTO, Protti

5634 Merenschwand / AG

MARCO, Pederiva

5634 Merenschwand / AG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.