AUTOMATISCHES TÜRSYSTEM, INSBESONDERE IN FORM EINER SCHIEBETÜR ODER EINER TELESKOPSCHIEBETÜR ODER EINER FALTTÜR UND EIN GEBÄUDE MIT EINEM SOLCHEN AUTOMATISCHEN TÜRSYSTEM

Europäisches Patent · EP3660253 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660253
Anmeldenummer
EP19212467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
13.09.2023
Schutz endet spätestens
28.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E06B 3/28 (2006.01)
E06B 3/54 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 202018106790 U 29.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 01.12.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2024 → 30.11.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  5. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  6. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

agtatec ag

Agtatec AG

Allmendstr. 24, 8320 Fehraltorf

Erfinderin/Erfinder

TSCHANZ, Peter

8500 Gerlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.