BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN SENSORGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP3660466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3660466
Anmeldenummer
EP19210508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2019
Veröffentlicht
03.06.2020
Erteilt
29.12.2021
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 11/30 (2006.01)
G01D 11/24 (2006.01)
G01L 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018009382 30.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  3. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Böhme, Till Robert

25479 Ellerau, DE

Wruck, Norbert

23568 Lübeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.