ANSCHLUSSGEHÄUSEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3660991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3660991
- Anmeldenummer
- EP19205632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2019
- Veröffentlicht
- 03.06.2020
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 1/08 (2006.01)G02B 6/44 (2006.01)H02G 9/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 18209245 29.11.2018DE 202019001267 U 19.03.2019DE 202019002446 U 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMID, Jörg
89129 Langenau, DE
KURZ, Ralf
89537 Giengen, DE
SCHEURING, Horst
89542 Herbrechtingen, DE
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