HALTERUNG FÜR TRINKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3663130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3663130
Anmeldenummer
EP19213330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2019
Veröffentlicht
10.06.2020
Erteilt
12.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 3/10 (2006.01)
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 201819866 05.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 12.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOHERTY, Ciaran

Cwmbran, NP44 3HQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.