HALTERUNG FÜR TRINKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3663130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3663130
- Anmeldenummer
- EP19213330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2019
- Veröffentlicht
- 10.06.2020
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 3/10 (2006.01)B64D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201819866 05.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DOHERTY, Ciaran
Cwmbran, NP44 3HQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.